Handy am Steuer - ist es immer verboten?
Viele Autofahrer kennen das Gefühl: sie fahren nichtsahnend auf einer zwei- oder mehrspurigen Straße und nehmen plötzlich einen kurzen Blitz wahr. Der Blick geht zurück auf das Tacho, war ich wirklich zu schnell? Nicht immer muss der Blitz dabei wirklich von einer Radarfalle stammen. Doch wie genau funktionieren moderne Blitzer und welche Messtypen gibt es? In diesem Beitrag stellen wir Ihnen genauer vor, in welchen Situationen ein Bußgeld droht, wann Sie einen Blitz erkennen können und in welchen Fällen bisher keine Radarfallen auf Sie warten.
Die klassische Geschwindigkeitsüberwachung
Am bekanntesten sind wohl die klassischen Starenkästen, die es noch immer in fast allen Städten und Gemeinden gibt. Dabei werden die Überwachungspunkte vorab ausgewählt, um an besonders gefährlichen Verkehrspunkten für mehr Sicherheit zu sorgen. Der Vorteil stationärer Anlagen liegt in der Dauerhaftigkeit ihrer Überwachung. Sie arbeiten autonom und blitzen rund um die Uhr. Andererseits haben sich routinierte Autofahrer schnell an ihre Standorte gewöhnt.
Deutlich fieser sind die mobilen Blitzanlagen, die vor allem in Großstädten täglich zum Einsatz kommen. Sogenannte Enforcement-Trailer erinnern optisch an ein kleines Zelt und werden unauffällig am Straßenrand abgestellt. In anderen Fällen wird direkt aus Fahrzeugen heraus geblitzt, wobei Pkw mit großem Heck wie der VW Caddy besonders beliebt sind. In all diesen Fällen ist bei der Geschwindigkeitsübertretung ein roter Blitz erkennbar. Das Foto wird dann über die Bußgeldstelle bearbeitet und innerhalb von maximal drei Monaten an Sie verschickt.
Tipp: Vor allem mobile Blitzer werden mittlerweile auch zur Durchfahrtsüberwachung genutzt. Ist ein Bereich zum Beispiel für Pkw gesperrt, so erfasst der Blitzer alle durchfahrenden Pkws.
Die Blitzer-Säule als Tempo- und Rotlicht-Kombi
Mithilfe moderner Blitzer-Säulen lässt sich nicht nur die Geschwindigkeit erfassen. An vielen Kreuzungen werden die Anlagen auch zur Erfassung von Rotlichtverstößen genutzt. Fährt ein Fahrzeugführer sowohl zu schnell als auch bei Rotlicht über die Kreuzung, so können aus einem Verstoß auch mehrere Bußgelder folgen. Auch bei optisch modernen Mess-Systemen kommt es jedoch regelmäßig zu angreifbaren Fehlern, die wir als Anwalt für Sie prüfen. Zahlen Sie daher auch bei neuen Blitzer-Säulen nicht direkt, sondern wenden Sie sich an unsere Rechtsexperten.
Der Handlaser - Bußgeld nur per Sofortkontrolle
Neben festen Geräten und Fahrzeugen gibt es auch mobile Messtechnik, die im Rahmen aktueller Kontrollen verwendet werden kann. Handlasermessgeräte, umgangssprachlich als "Laserpistolen" bekannt, werden zur mobilen Geschwindigkeitsüberwachung eingesetzt. Diese Geräte senden gebündelte Lichtimpulse aus, die vom Fahrzeug reflektiert werden. Aus der Laufzeit dieser Impulse wird die Geschwindigkeit des Fahrzeugs ermittelt, abzüglich Toleranz.
Der Unterschied zum klassischen Foto-Blitzer liegt darin, dass eine spätere technische Überprüfung der Messung nur sehr eingeschränkt möglich ist. Jedoch auch hier passieren Fehler, die im Rahmen einer Auswertung der Messunterlagen in der Ermittlungsakte zutage treten, und die eine Messung unverwertbar machen können. So müssen etwa vor Beginn der Messung Vortests an der Messstelle absolviert werden. Es muss am Messort z.B. ein geeignetes festes Referenzobjekt anvisiert werden. Die Vortests müssen nachvollziehbar dokumentiert werden. Die Entfernung der gemessenen Fahrzeuge muss sich im für das Messgerät zulässigen Bereich befinden und im Messprotokoll vermerkt werden. Hier kommt es immer wieder zu Fehlern.
Beim Handlaser werden keine Fotos gemacht, weshalb der Betroffene im Rahmen einer anschließenden Verkehrskontrolle beschuldigt wird. Wurden Sie nach einer Lasermessung nicht angehalten, müssen Sie kein Bußgeld erwarten.
Blitzen durch Nachfahren - das ProViDa-System
Bereits seit mehr als 30 Jahren kommt bei der Polizei auch das ProViDa-System zum Einsatz. Hierbei handelt es sich um ein mobiles Nachfahrsystem, ausgestattet mit Kameras, einem Messgerät und einem Steuergerät zur Aufzeichnung relevanter Fahrdaten. Die Beamten folgen dem verdächtigen Fahrzeug oder erfassen dessen Geschwindigkeit über eine definierte Strecke. Dabei werden wichtige Informationen wie Geschwindigkeit, Datum, Uhrzeit und Kennzeichen aufgezeichnet. Auch zur Ahndung von Abstandsverstößen wird das Nachfahrsystem verwendet.
Tipp: Bei einer Geschwindigkeitsmessung per ProViDa wird eine höhere Toleranz abgezogen als bei klassischen Blitzanlagen. 5 km/h werden zu Ihren Gunsten bei Geschwindigkeiten bis 100 Km/h noch abgezogen über 100 Km/h sind es 5% und es wird bei der Höhe des Abzuges immer aufgerundet.
Abstandskontrolle auf der Autobahn von Brücken
Da Abstandsverstöße immer häufiger zur Unfallursache werden, wurden die Kontrollen auch auf diesem Feld verstärkt. Neben den Nachfahrsystemen gibt es zum Beispiel „Abstandsblitzer“, die an Brücken installiert werden. Neben einigen festen Anlagen auf Autobahnen lassen sich solche Systeme auch mobil für eine spontane Kontrolle einrichten.
Tatsächlich handelt es sich bei den Messsystemen für Abstandsverstöße in der Regel nicht um Blitzer im eigentlichen Sinne, denn tatsächlich werden die Verstöße meist in einer kurzen Videosequenz gespeichert, um später die gesamte Verkehrssituation besser nachvollziehen zu können.
Auch ein zu geringer Abstand im Verkehr kann Punkte und Fahrverbote von bis zu drei Monaten nach sich ziehen.
Während Sie mit dem halben Tachowert als Abstand auf der Autobahn abgesichert sind, sollten sie auch bei Abstandsverstößen nicht ohne vorherige Prüfung bezahlen.
In vielen Fällen wird das aktuelle Verkehrsaufkommen nicht hinreichend berücksichtigt. Spontane Bremsvorgänge oder andere Gefahren werden seitens der Bußgeldstellen gerne ausgeblendet. Diese Schwäche haben wir im Rahmen der Prüfung Ihrer Bußgeldbescheide im Blick, um mögliche Messfehler aufzudecken.
Gibt es mittlerweile auch Blitzer per Drohne?
Drohen sind im deutschen Straßenverkehr noch immer die Ausnahme. Dennoch gibt es bereits einige Versuche der Polizei, den Verkehr mithilfe von Drohnen zu überwachen. Ein Beispiel hierfür ist die Polizei in Brandenburg, die Drohnen verwendet, um Drängler zu erfassen. Die Drohnen liefern Live-Bilder des Verkehrsflusses, und bei festgestellten Verstößen werden die Informationen an Streifenpolizisten weitergegeben, die die betreffenden Fahrzeuge anhalten und kontrollieren. Auch im Rahmen der LKW-Kontrolle werden Drohnen bereits eingesetzt.
Für diese Verstöße gibt es keine eigenen Blitzer
Während die Geschwindigkeitsüberwachung Jahr für Jahr weiter ausgebaut wird, gibt es bisher nicht für alle Verkehrsverstöße eigene Blitzer. Viele Verstöße lassen sich nur im Rahmen einer polizeilichen Schwerpunktkontrolle aufdecken oder können von Polizeibeamten während ihrer Spontaneinsätze geahndet werden. Für die folgenden Verstöße gibt es - zumindest hier in Deutschland - bisher keine eigenen Blitzanlagen, die zu Bußgeldbescheiden führen können:
Handy am Steuer
Die Nutzung eines Smartphones während der Fahrt kann nicht durch Blitzer erfasst werden, da diese Geräte in der Regel nur auf Geschwindigkeiten oder Rotlichtverstöße ausgelegt sind. Sollten Sie während eines solchen Verstoßes ein Handy in der Hand halten, so kann jedoch auch dieser Verstoß geahndet werden. Eine eigene Überwachung wie in den Niederlanden fehlt aber.
Drogen- und Alkoholfahrten
Blitzer können keine Verstöße im Zusammenhang mit Alkohol oder Drogen erkennen. Diese werden im Rahmen von Verkehrskontrollen oder nach Unfällen festgestellt. Auch hier gibt es zwar bereits Ideen, Atemalkoholtests mit dem Aufschließen eines Fahrzeugs zu verbinden, in Deutschland ist dies jedoch nicht näher geplant.
Falsches Überholen
Das verbotene Überholen von rechts kann auf einem Blitzer schwer geahndet werden. Diese erstellen nur Fotos und keine Videos (Ausnahme die Videoüberwachung für Abstandsverstöße - siehe oben), weshalb selbst ein höheres Tempo auf der rechten Spur nicht verwertet werden kann. Dennoch werden Rechtsüberholer im Rahmen der ProViDa-Systeme erfasst und durch die Polizei zur Kasse gebeten.
Fehlende Umweltplakette
Während die Überwachung von Fahrverboten und Umweltplaketten in vielen EU-Staaten bereits voll digitalisiert ist, fehlt es in Deutschland an solchen Maßnahmen. Wie auch beim abgelaufenen TÜV erfolgt die Feststellung nur durch das Kontrollpersonal vor Ort. Wird zum Beispiel ein Parkverstoß festgestellt, so kann die fehlende Umweltplakette geahndet werden.
Vorsicht im Ausland: Post kommt auch ohne Blitz!
Im Ausland sollten Autofahrer besonders aufmerksam sein, da Verkehrsverstöße oft auch ohne sichtbaren Blitz geahndet werden. Viele Länder setzen auf moderne Überwachungssysteme, die nicht nur Geschwindigkeitsüberschreitungen, sondern auch andere Verstöße wie das Missachten von Umweltzonen oder Schildern registrieren. Kameras zur Kennzeichenerfassung, unscheinbare Überwachungsgeräte in Laternen sowie Mautkontrollsysteme erfassen Verstöße automatisch. Da in vielen Ländern der Pkw-Halter haftet, wird die Beweisführung erleichtert.
Genau aus diesem Grund sind auch Blitzer von vorne im Ausland eher die Seltenheit. Viele Länder, darunter auch Italien, Österreich oder Tschechien, können Fahrzeuge von hinten blitzen. In einer solchen Situation bemerkt der Fahrer den Blitz nicht und erhält später ein Bußgeld per Post. Ab einer Bagatellgrenze von 70 Euro droht auch die Zustellung aus dem Ausland nach Deutschland. Österreich treibt deutsche Bußgelder sogar bereits ab 25 Euro ein.
Wehren Sie sich gegen ungerechtfertigte Blitz-Bescheide!
Kommt ein „Blitzerfoto“ bzw. eine Anhörung oder ein Bußgeldbescheid, lohnt sich immer ein genauerer Blick auf die Messdetails, um am Ende nicht unberechtigt einem Bußgeld, Punkten in Flensburg im sogenannten Fahreignungsregister sowie einem Fahrverbot ausgesetzt zu sein.
Gelegentlich sind Messgeräte nicht mehr ordnungsgemäß geeicht, immer wieder werden vorgegebene Messwinkel während der Überwachung nicht eingehalten. Auch die fehlende Qualifikation des Messpersonals lässt sich im Rahmen einer anwaltlichen Überprüfung angreifen. Gerne fordern wir für Sie das jeweilige Messprotokoll an und prüfen, ob Ihr Bußgeldbescheid rechtmäßig ist. Als Ihr Anwalt rund um das Verkehrsrecht kennen wir die typischen Fehler. Für eine technische Überprüfung der Messung ziehen wir zudem messtechnische Sachverständige in Abstimmung mit Ihrer Rechtsschutzversicherung hinzu und verhelfen Ihnen zum Recht!
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